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Unter unseren Verhältnissen III - Atlas Chancenabbau bei Langzeitarbeitslosen

Unter unseren Verhältnissen III … Jetzt bereits die zweite Fortsetzung: Nach dem Armutsatlas für Regionen in Deutschland im Jahre 2009, dem Atlas der Sozialkürzungen im Jahre 2010 – nun der Atlas Chancenabbau bei Langzeitarbeitslosen (Untertitel: Verteilung und Kürzung der Mittel für »Leistungen zur Eingliederung in Arbeit« auf die Jobcenter im Haushaltsjahr 2011).

In diesem Atlas steckt gegenüber dem „Atlas der Sozialkürzungen“ ein Perspektiv-wechsel. Es geht hier nicht um volkswirtschaftlich-regionale Sichtweisen – gewis-sermaßen die Sichtweise „von oben“, vielmehr geht es um die Frage „von unten“: Was kommt bei den langzeitarbeitslosen Männern und Frauen an?

Auf jeden Fall kommt weniger an. Im letzten Jahr wurde von der Bundesregierung ein Sparpaket in Höhe von 82 Milliarden Euro für 2011 bis 2014 aufgelegt. Mit 30 Milliarden Euro ist der Sozialbereich betroffen und schultert den größten Anteil. Banken oder Energiewirtschaft sind dagegen nur marginal berührt. Innerhalb der 30 Milliarden Euro Sparvolumen im Sozialen fallen auf den Hartz IV-Bereich 20 Milliarden Euro.

Frau Ministerin von der Leyen: „Wir geben den Arbeitsvermittlern und Fallmanagern mehr Flexibilität und den Entscheidungsspielraum, den sie brauchen, um Menschen schneller und passgenauer zu helfen, als das bisher der Fall ist. Jeder Tag, den Arbeitsuchende früher auf dem ersten Arbeitsmarkt eine Stelle finden nutzt der Wirtschaft und spart dem Steuer- und Beitragszahler bares Geld.“ (25. Mai 2011)   Um was geht es? Das Wort „bares Geld“ lässt aufhorchen. Die aktuelle „Instrumentenreform“ kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich in erster Linie um ein Sparprogramm handelt. Hauptbetroffene sind die Langzeitarbeitslosen.

Die Globalsteuerungsphase nach der Krise von 1966/1967 hatte neben dem Ar-beitsmarkt ebenso noch den Güter- und Geldmarkt im Auge. Mit dem Übergang zur Phase der Angebotspolitik zu Beginn der 80er Jahre schaute die Beschäftigungspolitik nur noch auf den Arbeitsmarkt, d. h. auf einen optimalen Ausgleich von Angebot und Nachfrage nach der Ware Arbeitskraft einschließlich einer „erforderlichen“ Arbeitslosigkeit. In der Literatur ist von einer „Marktperspektive“ der Analyse des Arbeitslosigkeitsproblems die Rede.

Die aktuelle Situation stimmt mich traurig. Für Frau Ministerin von der Leyen erschöpft sich Arbeitsmarktpolitik in einem „Herumdoktern“ an den Förderinstrumenten – mit der hidden agenda zu kürzen und vor allem um den Bundeshaushalt zu sanieren. Von einer konsistenten Arbeitsmarktpolitik ist das noch weit entfernt.

Der Abbau der Fördermöglichkeiten für Hartz IV-Bezieher löst keine Probleme. We-niger Arbeitsförderung beraubt einen Teil der langzeitarbeitslosen Männer und Frauen und ihre Familien ihrer Zukunft. Kurz: Dieser Abbau macht die Familien ärmer, die Kinder ärmer und über diesen Weg auch die Regionen, in denen sie leben. Arm durch Falschsparen, eben wiederum: Unter unseren Verhältnissen.

Dr. Rudolf Martens
Leiter der Paritätischen Forschungsstelle

Berlin, 31. Mai 2011

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Letzte Änderung: 28.06.2011 am 09:48:41